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Nr. 136 | Januar 2019 |
WISSEN.kompakt - Der Hartmann Rechtsanwälte Newsletter
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www.hartmann-rechtsanwaelte.de

Ihr Hartmann Rechtsanwälte Newsletter
Januar 2019

Liebe Leserin, lieber Leser,

wir freuen uns, dass wir Sie auch 2019 begrüßen dürfen!

Begrüßen möchten wir Sie außerdem persönlich - und zwar schon bald. Unsere Jahresauftaktveranstaltung findet in drei Wochen, am 23.01.2019, in der Rohrmeisterei in Schwerte statt. Unsere Referenten werden einen spannenden Bogen um Gesundheitsthemen im Gesundheitsmarkt schlagen: Prof. Ernst Hauck, Vorsitzender Richter des 1. Senats am Bundessozialgericht, der Zukunftsforscher Prof. David Matusiewicz sowie Dr. Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg werden über die Fristenregelung des § 13 Abs. 3a SGB V, Probleme im Entlassmanagement sowie mögliche Verfahrensbeschleunigungen für sozialgerichtliche Verfahren, über die Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung aus Sicht einer Aufsichtsbehörde und sprechen. Alle weiteren Informationen und Ihre Möglichkeit zur Anmeldung - noch sind Plätze frei - finden Sie hier:

www.hartmann-rechtsanwaelte.de/jav2019

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Natürlich werden wir bei unserer Veranstaltung auch über das geplante Verbot von Hilfsmittelausschreibungen sprechen. Am 13.12.2018 wurde der Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes, kurz TSVG, in erster Lesung im Bundestag beraten. Nicht nur schnellere Arzttermine für Versicherte, sondern auch die Streichung der Möglichkeit von Ausschreibungen der Versorgung mit Hilfsmitteln nach § 127 Abs. 1, 1a und 1b SGB V sollen durch das Gesetz geregelt werden. Einen ersten Überblick über die geplante Neuregelung erhalten Sie auch in unserem Artikel

Ausschreibungen – Schnee von gestern?

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Neues Jahr, neues Glück – so wird gesagt. Für den Gesetzgeber müsste es aber passenderweise lauten: neues Jahr, neues Gesetz. Treten doch regelmäßig zum 1. Januar eines Jahres neue gesetzliche Regelungen in Kraft. So auch dieses Jahr und auch für „unsere“ Bereiche Gesundheit, Arbeit, Pflege und Soziales. Beispielsweise ist das Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer Brückenteilzeit in Kraft getreten. Ein Arbeitnehmer kann nun seine Arbeitszeit für einen vereinbarten Zeitraum verringern und anschließend wieder in die ursprüngliche Arbeitszeit zurückkehren. Aber auch das Personal-Stärkungsgesetz mit seinem Ziel der Verbesserung des Alltags der Pflegekräfte oder das GKV-Versichertenentlastungsgesetz führen zu wichtigen Änderungen. Einen Überblick über die wichtigsten Änderungen haben wir für Sie in unserem Artikel zusammengestellt:

Neues Jahr, neue gesetzliche Regelungen

Auch wenn das Jahr 2019 gerade erst begonnen hat, möchten wir Ihr Augenmerk jetzt schon auf den 26.05.2020 lenken. Dann läuft die dreijährige Übergangsfrist zur Umsetzung der am 25.05.2017 in Kraft getretenen Medizinprodukteverordnung ab. Die Verordnung wird zu diesem Zeitpunkt unmittelbar geltendes Recht und die bisherige Medizinprodukterichtlinie ersetzen. Damit Sie die verbleibende Zeit bis dahin effektiv nutzen können, berichten wir bereits jetzt über die anstehenden Neuerungen. Lesen Sie selbst:

Anforderungen und Verpflichtungen für den Fachhandel mit Umsetzung der Medizinprodukteverordnung

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Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre unseres Newsletters!

Peter Hartmann, Jörg Hackstein & das Team der Kanzlei Hartmann Rechtsanwälte

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Veranstaltungen und Seminare:
23. Januar 2019, Schwerte: Zum 13. Mal laden wir Sie zu unserer Jahresauftaktveranstaltung ein, um über aktuelle rechtliche Entwicklungen im Gesundheitsmarkt zu informieren und mit Ihnen aktuelle Themen zu diskutieren. Neben Top-Referenten haben wir auch eine Top-Location für Sie gewählt, um gemeinsam mit Ihnen ins neue Jahr zu starten. Unsere Referenten werden einen spannenden Bogen um Zukunftsthemen im Gesundheitswesen schlagen: Prof. Ernst Hauck, Vorsitzender Richter des 1. Senats am Bundessozialgericht, der Zukunftsforscher Prof. David Matusiewicz sowie Dr. Stefan Brink, Landesdatenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg. Und auch wir übernehmen natürlich unseren obligatorischen Part, um Sie über aktuelle Entwicklungen zu informieren und diese mit Ihnen zu diskutieren.
Das Programm und den Anmeldeflyer finden Sie hier.
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20. März 2019, Dortmund: Rechtsanwalt Jörg Hackstein referiert beim Refresher-/Update-Seminar zum Thema "Compliance: Welche Kooperationsformen sind zulässig?" der Confairmed GmbH.
Das Programm und den Anmeldeflyer finden Sie hier.
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Weitere Termine dieses Seminars: 27. März 2019, Stuttgart; 03. April 2019, Berlin
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